Dienstleistung
Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz: Stellungnahmen abgeben
Als Bürgerin oder Bürger können Sie den Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz mitgestalten. Sie können Ihre Stellungnahme zum Planentwurf abgeben.
Alt-Moabit 140
10557 Berlin, Stadt
Graurheindorfer Straße 198
53117 Bonn, Stadt
+49 30 18681-12926
+49 30 18681-0
Deichmanns Aue 31-37
53179 Bonn, Stadt
Montag bis Freitag: 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr
+49 228 99401-2009
+49 228 994010
Häufig gestellte Fragen
Welche Fristen muss ich beachten?
Vom 28. September bis zum 6. November 2020 hatten die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen Gelegenheit, zum Entwurf des Bundesraumordnungsplanes Hochwasserschutz Stellung zu nehmen und die Stellungnahmen einzureichen.
Bearbeitungsdauer
Der finale Raumordnungsplan wird als Rechtsverordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) erlassen und soll im 3. Quartal 2021 in Kraft treten.
Ausführliche Beschreibung
Die Bundesregierung plant, den Hochwasserschutz in Deutschland zu verbessern. Daher entwickelt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) einen länderübergreifenden Bundesraumordnungsplan für den Hochwasserschutz. Bei der Aufstellung des Bundesraumordnungsplans für den Hochwasserschutz wurde frühzeitig die Öffentlichkeit beteiligt, also zum Beispiel Bürgerinnen und Bürger oder Naturschutzverbände. Außerdem sind fachübergreifend Behörden und öffentliche Stellen beteiligt.
Hinweis:
Das Beteiligungsverfahren ist seit dem 6. November 2020 abgeschlossen.
Erforderliche Unterlagen
keine
Voraussetzungen
keine
Verfahrensablauf
Die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen hatten Gelegenheit, zum Entwurf des Bundesraumordnungsplanes Hochwasserschutz Stellung zu nehmen und die Stellungnahmen elektronisch über das Internet bis zum 6. November 2020 einzureichen.
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) wertet die Stellungnahmen aus und prüft, ob der Planentwurf geändert wird.
Rechtsbehelf
- verwaltungsgerichtliche Klage
Formulare
- Formulare: nein
- Onlineverfahren möglich: ja
- Schriftform erforderlich: nein
-
Persönliches Erscheinen nötig: nein
Stellungnahmen zum länderübergreifenden Raumordnungsplan des Bundes für den Hochwasserschutz online einreichen (abgeschlossen)
Schlagwörter
BMI, Hochwasserrisiko, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Hochwasserschutz, Raumplanerische Zusammenarbeit, Raumordnungsgesetz, Planentwurf, Partizipation, Bürgerbeteiligung, Raumordnungsverfahren, Raumplanung, BBR, Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Gebietsfestlegungen, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, BBSR
Welche Fristen muss ich beachten?
Vom 28. September bis zum 6. November 2020 hatten die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen Gelegenheit, zum Entwurf des Bundesraumordnungsplanes Hochwasserschutz Stellung zu nehmen und die Stellungnahmen einzureichen.
Bearbeitungsdauer
Der finale Raumordnungsplan wird als Rechtsverordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) erlassen und soll im 3. Quartal 2021 in Kraft treten.
Ausführliche Beschreibung
Die Bundesregierung plant, den Hochwasserschutz in Deutschland zu verbessern. Daher entwickelt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) einen länderübergreifenden Bundesraumordnungsplan für den Hochwasserschutz. Bei der Aufstellung des Bundesraumordnungsplans für den Hochwasserschutz wurde frühzeitig die Öffentlichkeit beteiligt, also zum Beispiel Bürgerinnen und Bürger oder Naturschutzverbände. Außerdem sind fachübergreifend Behörden und öffentliche Stellen beteiligt.
Hinweis:
Das Beteiligungsverfahren ist seit dem 6. November 2020 abgeschlossen.
Erforderliche Unterlagen
keine
Voraussetzungen
keine
Verfahrensablauf
Die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen hatten Gelegenheit, zum Entwurf des Bundesraumordnungsplanes Hochwasserschutz Stellung zu nehmen und die Stellungnahmen elektronisch über das Internet bis zum 6. November 2020 einzureichen.
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) wertet die Stellungnahmen aus und prüft, ob der Planentwurf geändert wird.
Rechtsbehelf
- verwaltungsgerichtliche Klage
Formulare
- Formulare: nein
- Onlineverfahren möglich: ja
- Schriftform erforderlich: nein
-
Persönliches Erscheinen nötig: nein
Stellungnahmen zum länderübergreifenden Raumordnungsplan des Bundes für den Hochwasserschutz online einreichen (abgeschlossen)