Dienstleistung
Feuerwerk, private Ausnahmegenehmigung
Zur Umrahmung besonderer Anlässe können Sie eine Ausnahmegenehmigung zum Erwerb und Abbrennen von Feuerwerkskörpern beantragen.
Einrichtung
Ordnungsangelegenheiten
Am Markt 1
03130 Spremberg/Grodk
Montag 09:00 - 12:00 Uhr
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr, 13:00 - 17:30 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr, 13:00 - 16:00 Uhr
Häufig gestellte Fragen
Welche Gebühren fallen an?
Spezielle Hinweise für - Stadt Spremberg/Grodk
Die Höhe der Verwaltungsgebühr richtet sich nach dem für die Bearbeitung entstandenen Verwaltungsaufwand und wird im Rahmen des Genehmigungsverfahrens festgesetzt.
- Feuerwerke der Klasse II: Der Gebührenrahmen beträgt gemäß § 1 Anlage 1 Abschnitt I SprengKostV (
Kostenverordnung zum Sprengstoffgesetz
) 30,68 € bis 204,52 €.
- Feuerwerke der Klasse III, IV: Der Gebührenrahmen beträgt gemäß § 1 Anlage 2 Nr. 2.4.5 GebOMUGV (
Gebührenordnung des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
)
100,00 € - 530,00 €
Ausführliche Beschreibung
Von Privatpersonen über 18 Jahren dürfen pyrotechnische Gegenstände nur zum Jahreswechsel (31. Dezember/1. Januar) abgebrannt werden. Dies betrifft Feuerwerkskörper der Klasse II beziehungsweise nach neuer Bezeichnung pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F2 („Silvesterfeuerwerk“).
Eine Ausnahmegenehmigung benötigen Sie, wenn Sie als Privatperson zu einem anderen Zeitraum (das heißt, zwischen dem 2. Januar und 30. Dezember) selbst Feuerwerkskörper (Klasse II/Kategorie F2) erwerben und abbrennen möchten.
Die Ausnahmegenehmigung kann aus begründetem Anlass erteilt werden; es besteht jedoch kein Rechtsanspruch darauf. Die Ausnahmegenehmigung kann mit Auflagen verbunden werden.
Spezielle Hinweise für - Stadt Spremberg/Grodk
Inhaber eines Befähigungsscheines oder Inhaber einer Erlaubnis nach dem Sprengstoffrecht sind berechtigt ein Feuerwerk der Klasse II ohne gesonderte Erlaubnis abzubrennen. Dieser Personenkreis ist verpflichtet, das Abbrennen eines Feuerwerkes der Klasse II der örtlichen Ordnungsbehörde unter Angabe der o.g. Daten und Vorlage des Befähigungsscheines oder der Erlaubnis schriftlich anzuzeigen.
Zum Abbrennen von pyrotechnische Gegenstände der Klassen III und IV ist ebenfalls der Besitz eines Befähigungsscheines oder eine Erlaubnis nach dem Sprengstoffrecht erforderlich. Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern der Klassen III und IV ist der örtlichen Ordnungsbehörde durch den Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber schriftlich anzuzeigen. Darüber hinaus bedarf es einer Ausnahmegenehmigung nach
Landesimmissionsschutzgesetz
.
Erforderliche Unterlagen für das Abbrennen eines Feuerwerkes der Klasse II
schriftlicher Antrag, der folgende Mindestangaben enthalten muss:
· persönliche Daten des Antragstellers (muss das 18. Lebensjahr vollendet haben)
· Zeitpunkt und Dauer des Feuerwerkes
· Abbrennort (Zustimmung des Grundstückseigentümers ist erforderlich)
· Grund des Feuerwerkes
· Lageplan
Bitte reichen Sie den Antrag mind. 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn in der o. g. Behörde ein!
Rechtsgrundlage(n)
Verordnung zum Sprengstoffgesetz
Spezielle Hinweise für - Stadt Spremberg/Grodk
Verordnung zum Sprengstoffgesetz
(§ 23)
Landesimmissionsschutzgesetz (§ 12)
Erforderliche Unterlagen
- Nachweis Alter durch Personalausweis oder Reisepass (Kopie)
- Datum und Zeit des Abbrennens
- Benennung und Beschreibung Abbrennort
- Liste der zu erwerbenden und abzubrennen Feuerwerkskörper
- ausführliche Begründung des Anlasses für Ausnahmegenehmigung
Voraussetzungen
- Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein
- Sie handeln als Privatperson
Zuständige Stelle
Ämter, amtsfreie Gemeinden, kreisfreie Städte
Schlagwörter
Feuerwerk, Raketen, Böller, Knaller, Bengalos, Pyrotechnik, Batteriefeuerwerk
Welche Gebühren fallen an?
Die Höhe der Verwaltungsgebühr richtet sich nach dem für die Bearbeitung entstandenen Verwaltungsaufwand und wird im Rahmen des Genehmigungsverfahrens festgesetzt.
- Feuerwerke der Klasse II: Der Gebührenrahmen beträgt gemäß § 1 Anlage 1 Abschnitt I SprengKostV (
Kostenverordnung zum Sprengstoffgesetz
) 30,68 € bis 204,52 €.
- Feuerwerke der Klasse III, IV: Der Gebührenrahmen beträgt gemäß § 1 Anlage 2 Nr. 2.4.5 GebOMUGV (
Gebührenordnung des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
)
100,00 € - 530,00 €
Ausführliche Beschreibung
Von Privatpersonen über 18 Jahren dürfen pyrotechnische Gegenstände nur zum Jahreswechsel (31. Dezember/1. Januar) abgebrannt werden. Dies betrifft Feuerwerkskörper der Klasse II beziehungsweise nach neuer Bezeichnung pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F2 („Silvesterfeuerwerk“).
Eine Ausnahmegenehmigung benötigen Sie, wenn Sie als Privatperson zu einem anderen Zeitraum (das heißt, zwischen dem 2. Januar und 30. Dezember) selbst Feuerwerkskörper (Klasse II/Kategorie F2) erwerben und abbrennen möchten.
Die Ausnahmegenehmigung kann aus begründetem Anlass erteilt werden; es besteht jedoch kein Rechtsanspruch darauf. Die Ausnahmegenehmigung kann mit Auflagen verbunden werden.
Inhaber eines Befähigungsscheines oder Inhaber einer Erlaubnis nach dem Sprengstoffrecht sind berechtigt ein Feuerwerk der Klasse II ohne gesonderte Erlaubnis abzubrennen. Dieser Personenkreis ist verpflichtet, das Abbrennen eines Feuerwerkes der Klasse II der örtlichen Ordnungsbehörde unter Angabe der o.g. Daten und Vorlage des Befähigungsscheines oder der Erlaubnis schriftlich anzuzeigen.
Zum Abbrennen von pyrotechnische Gegenstände der Klassen III und IV ist ebenfalls der Besitz eines Befähigungsscheines oder eine Erlaubnis nach dem Sprengstoffrecht erforderlich. Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern der Klassen III und IV ist der örtlichen Ordnungsbehörde durch den Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber schriftlich anzuzeigen. Darüber hinaus bedarf es einer Ausnahmegenehmigung nach
Landesimmissionsschutzgesetz
.
Erforderliche Unterlagen für das Abbrennen eines Feuerwerkes der Klasse II
schriftlicher Antrag, der folgende Mindestangaben enthalten muss:
· persönliche Daten des Antragstellers (muss das 18. Lebensjahr vollendet haben)
· Zeitpunkt und Dauer des Feuerwerkes
· Abbrennort (Zustimmung des Grundstückseigentümers ist erforderlich)
· Grund des Feuerwerkes
· Lageplan
Bitte reichen Sie den Antrag mind. 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn in der o. g. Behörde ein!
Rechtsgrundlage(n)
Verordnung zum Sprengstoffgesetz
Verordnung zum Sprengstoffgesetz (§ 23)
Landesimmissionsschutzgesetz (§ 12)
Erforderliche Unterlagen
- Nachweis Alter durch Personalausweis oder Reisepass (Kopie)
- Datum und Zeit des Abbrennens
- Benennung und Beschreibung Abbrennort
- Liste der zu erwerbenden und abzubrennen Feuerwerkskörper
- ausführliche Begründung des Anlasses für Ausnahmegenehmigung
Voraussetzungen
- Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein
- Sie handeln als Privatperson
Zuständige Stelle
Ämter, amtsfreie Gemeinden, kreisfreie Städte