Tätigkeiten mit Krankheitserregern Veränderungsanzeige

Ansprechpartner

Herr Stefan Kastner

Anzeigepflichtig sind Sie, wenn Sie infektionsschutzrechtliche Verantwortung für die Tätigkeiten mit Krankheitserregern tragen.

Wenn Sie bereits eine Erlaubnis für die Tätigkeit mit Krankheitserregern erhalten und die erstmalige Aufnahme der Tätigkeit angezeigt haben, müssen Sie dem LAVG unverzüglich anzeigen, falls

wesentliche Veränderungen in Art und Umfang der Tätigkeit, der Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen oder der Entsorgungsmaßnahmen vorgenommen werden,
wesentliche Veränderungen beim Personal in Führungspositionen eintreten,
die Tätigkeit mit Krankheitserregern beendet oder
die Tätigkeit mit Krankheitserregern wiederaufgenommen wird.

Auch wenn eine Erlaubnispflicht nicht besteht, müssen Sie Veränderungen gemäß § 50 IfSG anzeigen.

Wenn Sie unter der Aufsicht einer Person arbeiten, die über eine Erlaubnis verfügt oder von der Erlaubnispflicht ausgenommen ist, brauchen Sie keine Änderung der Tätigkeit anzeigen.

Einrichtung

Landkreis Märkisch-Oderland - Fachdienst Hygiene und Umweltmedizin

Adresse
Puschkinplatz 12
15306 Seelow

Ansprechpartner

Stefan Kastner

Häufig gestellte Fragen

Bearbeitungsdauer

zeitnah

Welche Fristen muss ich beachten?

Anzeigefrist: Jede wesentliche Änderung ist dem LAVG unverzüglich, das heißt ohne schuldhaftes Zögern, anzuzeigen.

Welche Gebühren fallen an?

Gebühr in Verbindung mit Überwachung und Kontrolle der Tätigkeiten mit Krankheitserregern: EUR 600,00-1.240

Rechtsgrundlage(n)

§ 50 Infektionsschutzgesetz (IfSG)
7.8.5 Gebührenordnung MASGF - GebOMASGF

Erforderliche Unterlagen

Wesentliche Veränderungen gemäß § 50 IfSG hinsichtlich folgender Punkte sind durch einzureichende Unterlagen / schriftliche Mitteilungen zu belegen:

Räume und Ausstattung
Tätigkeiten mit Krankheitserregern
Entsorgungsmaßnahmen
Personal in Führungspositionen
Beendigung / Wiederaufnahme der Tätigkeit

Voraussetzungen

Erlaubnis gemäß § 44 IfSG
Freistellung nach 45 IfSG

Verfahrensablauf

Wesentliche Veränderungen bei Ihren Tätigkeiten mit Krankheitserregern zeigen Sie schriftlich an:

Es genügt eine formlose Anzeige.
Fügen Sie die nötigen Nachweise hinzu.
Reichen Sie die Anzeige sowie die erforderlichen Unterlagen/Mitteilungen beim LAVG ein.

Formulare

Onlineverfahren möglich: nein

Schriftform erforderlich: ja

Persönliches Erscheinen nötig: nein

Arztmeldung Meldepflichtige Krankheit
FormularDokInfodienste

Weiterführende Informationen